Die Dumm-Bremse

In den USA schlägt der wirre Wüterich vom Weissen Haus weiter um sich. Ein ausgeklügeltes politisches System sollte aber verhindern, dass er all seine geäusserten Dummheiten tatsächlich umsetzen kann. In der«Neuen Zürcher Zeitung» vom 18. Februar ist das mit der Unionsverfassung von 1787 eingeführte System treffend erklärt. Vor allem die gelungene Infografik hat es in sich.

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Der dazugehörende Text des emeritierten Staatsrechts-Professors Walter Haller ist ebenfalls lesenswert. Hier eine allerkürzeste Zusammenfassung: In den Vereinigten Staaten existiert eine feine Balance zwischen den drei Staatsgewalten. Die Verfassung zeichnet sich durch ein ausgeklügeltes System von sogenannten «checks and balances» aus. Die drei mächtigsten politischen Pfeiler sind:

  • Der vom Volk gewählte Kongress, bestehend aus Repräsentantenhaus und Senat
  • Der vom Volk via Elektoren indirekt gewählte Präsident
  • Das Oberste Bundesgericht, der Supreme Court

Die drei Zentren sind einander gleichgestellt und müssen sich gegenseitig kontrollieren. Dies gewährleistet, dass das durch die Verfassung vorgegebene Machtgleichgewicht nicht aus den Fugen gerät.

Trumps bisherige Äusserungen lassen befürchten, dass die Balance in nächster Zeit einer harten Bewährungsprobe ausgesetzt wird. Ein Blick auf die vergangenen Jahrzehnte zeigt indes, dass sie sich bislang bewährt hat. Ob die an sich sehr effektive Macht-Bremse dieser neuen Dimension der Dumm- und Unverfrorenheit ebenfalls standhält, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.

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