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Schwarz und Weiss

Mal wieder ein Beitrag aus unserer beliebten Serie Bildlegenden, wie sie hätten erscheinen können.

Nach langem Hin und Her hatte sich der alte Wei(s)se doch noch überwunden und den Dorftrottel zu sich eingeladen. Dieser freute sich abgöttisch, die beiden zur Entschärfung der Situation hinzugezogenen Schwarzen Witwen indessen hätten lieber zu Hause weitergestrickt. 

Die Dumm-Bremse

In den USA schlägt der wirre Wüterich vom Weissen Haus weiter um sich. Ein ausgeklügeltes politisches System sollte aber verhindern, dass er all seine geäusserten Dummheiten tatsächlich umsetzen kann. In der«Neuen Zürcher Zeitung» vom 18. Februar ist das mit der Unionsverfassung von 1787 eingeführte System treffend erklärt. Vor allem die gelungene Infografik hat es in sich.

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Der dazugehörende Text des emeritierten Staatsrechts-Professors Walter Haller ist ebenfalls lesenswert. Hier eine allerkürzeste Zusammenfassung: In den Vereinigten Staaten existiert eine feine Balance zwischen den drei Staatsgewalten. Die Verfassung zeichnet sich durch ein ausgeklügeltes System von sogenannten «checks and balances» aus. Die drei mächtigsten politischen Pfeiler sind:

  • Der vom Volk gewählte Kongress, bestehend aus Repräsentantenhaus und Senat
  • Der vom Volk via Elektoren indirekt gewählte Präsident
  • Das Oberste Bundesgericht, der Supreme Court

Die drei Zentren sind einander gleichgestellt und müssen sich gegenseitig kontrollieren. Dies gewährleistet, dass das durch die Verfassung vorgegebene Machtgleichgewicht nicht aus den Fugen gerät.

Trumps bisherige Äusserungen lassen befürchten, dass die Balance in nächster Zeit einer harten Bewährungsprobe ausgesetzt wird. Ein Blick auf die vergangenen Jahrzehnte zeigt indes, dass sie sich bislang bewährt hat. Ob die an sich sehr effektive Macht-Bremse dieser neuen Dimension der Dumm- und Unverfrorenheit ebenfalls standhält, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.

Existenzielle Fragen


Mit bangem Blick in Richtung USA sind wir derzeit nicht so recht sicher, welche dieser beiden Grundsatzfragen uns mehr beschäftigen soll:

> Meint dieser Irre das tatsächlich ernst und will er das wirklich durchziehen?
> Warum in aller Welt gibt es nicht mehr Widerstand? Wieso wehrt sich die Mehrheit nicht vehementer, die diesen Wüterich gar nie gewählt hat?

Wir sind zugegebenermassen ein bisschen ratlos.

Pervertierung der politischen Kultur

Viel ist in der Ratlosigkeit der vergangenen Tage über den designierten Präsidenten der USA geschrieben worden. Auf «Spiegel Online» sind wir auf diese bemerkenswerte Aussage gestossen.

All jene, die sich darüber wundern, wie es Donald Trump so weit bringen konnte, sollten bedenken: Er war kein Aussenseiter, sondern ein Medien-Insider. Er ist die Pervertierung der Popkultur.

Bleibt die Frage, wieso es all die anderen rechten Populisten wie Blocher, Wilders, Le Pen, Hofer, Köppel, Petry und viele mehr so weit gekommen sind; allesamt getrieben von einer Verachtung der vermeintlichen politischen Elite – zu der sie notabene genauso gehören; allesamt für sich in Anspruch nehmend, das Volk zu vertreten – dabei negieren sie die Existenz aller Stimmberechtigten mit anderer Meinung. Diese selbsternannten Volksvertreter verschliessen sich gegenüber dem Pluralismus und blenden gut und gerne die Hälfte der einheimischen Bevölkerung aus. Respektlos poltern sie gegen Andersdenkende, ohne Skrupel schüren sie Angst und Hass gegenüber Fremdem.

All jenen, die ohnmächtig auf diese Pervertierung der politischen Kultur blicken, sei die Lektüre des aktuellen «NZZ Folio» empfohlen. Sie liefert zwar keine Antworten, aber immerhin Erklärungsansätze. Indem wir die Denkmuster der Populisten zumindest zu verstehen versuchen, vermeiden wir ihren eklatantesten Fehler. Wir verneinen die Existenz von Andersdenkenden nicht, sondern versuchen ihre Ansichten zu ergründen. Denn wir wissen: In jedem Staat existiert mehr als nur eine Meinung. Diese Erkenntnis tönt banal, scheint dennoch bei vielen «Volksvertretern» nicht angekommen zu sein.

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